Der Bund konkretisiert den verfassungsmässigen Auftrag, die Eidgenössischen Technischen Hochschulen zu betreiben, im ETH-Gesetz. In diesem Erlass sind zugleich die rechtlichen Grundlagen für den Betrieb der Forschungsanstalten des ETH-Bereichs geregelt.

Das Bundesgesetz über die Eidgenössischen Technischen Hochschulen vom 4. Oktober 1991 (ETH-Gesetz) umschreibt Stellung, Aufbau und Aufgaben des ETH-Bereichs. Seine offene Regelung ist eine zentrale Voraussetzung dafür, dass die dem ETH-Bereich angehörenden beiden ETH und vier Forschungsanstalten mit der technischen und wissenschaftlichen Entwicklung sowie der internationalen Konkurrenz Schritt halten können. Der ETH-Bereich ist im Rahmen der gesetzlichen Vorgaben autonom und dem Eidgenössischen Departement Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF) zugeordnet. Der ETH-Rat ist das strategische Führungsorgan des ETH-Bereichs.

Aufgaben und Führung

Gemäss dem Grundauftrag der Institutionen des ETH-Bereichs (Art. 2 ETH-Gesetz) haben die beiden ETH und die vier Forschungsanstalten

  • Studierende und Fachkräfte auf wissenschaftlichem und technischem Gebiet auszubilden und die permanente Weiterbildung zu sichern,
  • durch Forschung die wissenschaftlichen Erkenntnisse zu erweitern,
  • den wissenschaftlichen Nachwuchs zu fördern,
  • wissenschaftliche und technische Dienstleistungen zu erbringen und
  • Öffentlichkeitsarbeit zu leisten und ihre Forschungsergebnisse zu verwerten.

Die Institutionen des ETH-Bereichs orientieren sich bei der Erfüllung ihrer Aufgaben am international anerkannten Standard. Sie berücksichtigen die Bedürfnisse der Schweiz und pflegen die internationale Zusammenarbeit.

Leistungsauftrag und Globalbudget

Das ETH-Gesetz normiert die Autonomie des ETH-Bereichs und von dessen Institutionen: Die politische, die strategische und die operative Führung sind getrennt. Der Gesetzgeber geht von einem wirkungsorientierten Führungsmodell aus: Die politischen Behörden geben die Leistungsstandards und die finanziellen Eckwerte vor, und der ETH-Bereich ist als Leistungserbringer verantwortlich, dass die Vorgaben umgesetzt werden. Der ETH-Bereich untersteht zudem der parlamentarischen Oberaufsicht.

Die politische Führung liegt beim Eidgenössischen Parlament und beim Bundesrat. Die zu verwendenden Instrumente sind ein vom Parlament genehmigter Bundesbeschluss, der einen vierjährigen Zahlungsrahmen enthält, ein darauf abgestimmter Leistungsauftrag des Bundesrats an den ETH-Bereich sowie die alljährliche Kreditbewilligung durch das Parlament. Der Bundesbeschluss über den für eine vierjährige Leistungsperiode geltenden Zahlungsrahmen stützt sich auf die bundesrätliche Botschaft über die Förderung von Bildung, Forschung und Innovation. Dieser Bundesbeschluss legt zugleich die Rahmenbedingungen der Beitragsgewährung fest. Die jährliche Kreditbewilligung durch das Parlament berücksichtigt die Leistungen des ETH-Bereichs. Diese politischen Instrumente werden mit der Verselbstständigung des Rechnungswesens des ETH-Bereichs und einem Controlling ergänzt, das Auskunft über die Rechnungsführung und die Auftragserfüllung gibt. Zentral ist dabei die dreiteilige Berichterstattung des ETH-Rats: Im jährlichen Geschäftsbericht zeigt er auf, wie der jährliche Finanzierungsbeitrag des Bundes verwendet wurde. Jeweils in der Hälfte der Leistungsperiode informiert er im Selbst evaluationsbericht, wie weit die Ziele des Leistungsauftrags bereits erreicht sind. Am Ende der Leistungsperiode orientiert er im Schlussbericht, wie der Leistungsauftrag während der abgelaufenen Leistungsperiode erfüllt wurde. Der Schlussbericht ist durch die Eidgenössischen Räte zu genehmigen. Der Selbstevaluationsbericht des ETH-Rats ist eine Grundlage für die dem WBF obliegende externe Evaluation (Peer Review) des ETH-Bereichs. Dabei wird unter Beizug externer Fachleute überprüft, wie der ETH-Bereich den Auftrag erfüllt. Das WBF orientiert das Parlament jeweils zusammen mit dem Antrag zum Zahlungsrahmen für die nächste Leistungsperiode in einem Zwischenbericht über den Stand der Zielerreichung (Art. 34a ETH-Gesetz).

Mit der strategischen Führung des ETH-Bereichs ist der ETH-Rat betraut. Die operative Führung innerhalb des ETH-Bereichs liegt bei den beiden ETH und den vier Forschungsanstalten. Sie nehmen alle Zuständigkeiten wahr, die im ETH-Gesetz nicht dem ETH-Rat übertragen sind. Die exekutive Führung der Institutionen des ETH-Bereichs obliegt den Mitgliedern der Schulleitungen der beiden ETH und den Mitgliedern der Direktionen der vier Forschungsanstalten.